REINIGUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP0952861 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0952861
Anmeldenummer
EP97913643
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.11.1997
Veröffentlicht
03.11.1999
Erteilt
10.03.2004
Gelöscht
10.03.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
A61M 16/22 (2006.01)
Priorität
SE 9604218 18.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/SE1997/001932 18.11.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/022173 28.05.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.09.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004

  2. 15.03.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Hudson RCI AB

Centralvägen 1, 194 27 Upplands Väsby, SE

Erfinderin/Erfinder

LAMBERT, Hans

S-113 51 Stockholm, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.