TECHNISCHE GEWEBE FÜR AIRBAGS

Europäisches Patent · EP0953072 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0953072
Anmeldenummer
EP98900067
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1998
Veröffentlicht
03.11.1999
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
31.01.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D02G 3/44 (2006.01)
D03D 1/02 (2006.01)
Priorität
CH 9897 20.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000009 12.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/031854 23.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.08.2013

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013

  2. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.