TECHNISCHE GEWEBE FÜR AIRBAGS
Europäisches Patent · EP0953072 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0953072
- Anmeldenummer
- EP98900067
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1998
- Veröffentlicht
- 03.11.1999
- Erteilt
- 19.06.2002
- Gelöscht
- 31.01.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D02G 3/44 (2006.01)D03D 1/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 9897 20.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000009 12.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/031854 23.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.08.2013
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2013
- 28.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.