BILDERZEUGUNGSVERFAHREN
Europäisches Patent · EP0953166 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0953166
- Anmeldenummer
- EP98932356
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.1998
- Veröffentlicht
- 03.11.1999
- Erteilt
- 16.08.2001
- Gelöscht
- 16.08.2001
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G03F 7/023 (2006.01)
- Priorität
- GB 9714172 05.07.1997GB 9714169 05.07.1997GB 9809346 01.05.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB1998/001957 02.07.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/001796 14.01.1999
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 28.02.2002
Änderung
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2002
- 31.08.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
West Yorkshire LS25 6LJ, GB
West Yorkshire LS27 0SD, GB
Cheshire WA5 3EA, GB
West Yorkshire LS27 8AB, GB
West Yorkshire WF17 0RG, GB
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