STOPFVERFAHREN FÜR PLESIOCHRONE DATENÜBERTRAGUNG (II)
Europäisches Patent · EP0953239 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0953239
- Anmeldenummer
- EP96913426
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.05.1996
- Veröffentlicht
- 03.11.1999
- Erteilt
- 24.11.2004
- Gelöscht
- 31.05.2014
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04J 3/07 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1996/000197 21.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1997/044923 27.11.1997
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.12.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 30.11.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.