Lagerung für einen Gleisabschnitt
Europäisches Patent · EP0953681 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0953681
- Anmeldenummer
- EP99108446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.04.1999
- Veröffentlicht
- 03.11.1999
- Erteilt
- 09.07.2003
- Gelöscht
- 29.04.2019
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01B 9/68 (2006.01)
- Priorität
- DE 29807791 U 30.04.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2019
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2019
- 30.09.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Luchs & Partner, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
- 15.07.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Dietze, Hans-Ulrich
14789 Wusterwitz, DE
Demmig, Albrecht
14789 Wusterwitz, DE
Höhne, Hubertus
35510 Butzbach, DE
Benenowski, Sebastian
35510 Butzbach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.