GERÄT ZUR INSTILLATION ODER INJEKTION VON ARZNEIMITTELN
Europäisches Patent · EP0954343 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0954343
- Anmeldenummer
- EP97954397
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.12.1997
- Veröffentlicht
- 10.11.1999
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 31.12.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 5/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 29621797 U 17.12.1996DE 29700746 U 17.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1997/007003 12.12.1997
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/026820 25.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.2005
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GIETMANN, Tobias
D-47533 Kleve, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.