FORMSTEIN-BAUSATZ
Europäisches Patent · EP0954639 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0954639
- Anmeldenummer
- EP98904117
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.01.1998
- Veröffentlicht
- 10.11.1999
- Erteilt
- 13.11.2002
- Gelöscht
- 21.01.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- E01C 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19702650 25.01.1997DE 19705298 12.02.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/000334 22.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/032925 30.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.01.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2018
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.