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Europäisches Patent · EP0954649 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0954649
- Anmeldenummer
- EP98907937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.01.1998
- Veröffentlicht
- 10.11.1999
- Erteilt
- 02.05.2003
- Gelöscht
- 31.01.2004
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03F 1/00 (2006.01)E03D 5/00 (2006.01)E03D 11/13 (2006.01)
- Priorität
- DE 29700985 U 22.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/000120 10.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/032929 30.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.09.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
- 15.05.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CLAAS, Oliver
D-22880 Wedel, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.