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Europäisches Patent · EP0954657 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0954657
Anmeldenummer
EP98905315
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1998
Veröffentlicht
10.11.1999
Erteilt
09.04.2003
Gelöscht
31.01.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04C 3/34 (2006.01)
Priorität
DE 19702247 23.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/000271 20.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/032932 30.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.09.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2007

  2. 15.04.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 7 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Sika Schweiz AG

Tüffenwies 16-22, 8048 Zürich

Erfinderin/Erfinder

BLEIBLER, Alexander

CH-8406 Winterthur

STEINER, Werner

CH-8405 Winterthur

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.