Schienenschleifvorrichtung
Europäisches Patent · EP0955411 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0955411
- Anmeldenummer
- EP99108752
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.1999
- Veröffentlicht
- 10.11.1999
- Erteilt
- 01.12.2004
- Gelöscht
- 31.05.2007
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E01B 31/17 (2006.01)
- Priorität
- DE 19819990 05.05.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2008
- 15.12.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kämpchen, Jürgen
59425 Unna, DE
Becks, Heinrich
45701 Herten, DE
Seiffert, Nobert
46242 Bottrop, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.