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Europäisches Patent · EP0955561 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0955561
Anmeldenummer
EP98950407
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.10.1998
Veröffentlicht
10.11.1999
Erteilt
23.06.2004
Gelöscht
23.06.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G03B 27/34 (2006.01)
Priorität
JP 29449297 27.10.1997
PCT-Anmeldung
PCT/JP1998/004856 27.10.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/022270 06.05.1999
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2004

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Noritsu Koki Co., Ltd.

579-1 Umehara, Wakayama-shi, Wakayama-ken 640-8550, JP

Erfinderin/Erfinder

KOBAYASHI, Kazuhiro, Noritsu Koki Co., Ltd.

Wakayama-shi, Wakayama-ken 640-8550, JP

YAMAGUCHI, Takuji, Noritsu Koki Co., Ltd.

Wakayama-shi, Wakayama-ken 640-8550, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.