Schmuckstück

Europäisches Patent · EP0955622 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0955622
Anmeldenummer
EP99810410
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.1999
Veröffentlicht
10.11.1999
Erteilt
11.08.2004
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09F 3/00 (2006.01)
A44C 25/00 (2006.01)
G02B 27/02 (2006.01)
Priorität
CH 103598 07.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 13.08.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Gebr. Niessing GmbH & Co.

Butenwall 117, 48691 Vreden, DE

Erfinderin/Erfinder

Gut, Andreas

8004 Zürich

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.