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Europäisches Patent · EP0955711 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0955711
Anmeldenummer
EP99810374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.1999
Veröffentlicht
10.11.1999
Erteilt
28.03.2001
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02B 1/40 (2006.01)
H05K 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 101198 05.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 15.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Peter Rutz, European Patent Attorney, Rebbergstrasse 3a, 8915 Hausen am Albis

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Schlosser, Urs

6340 Baar

Vertretung

Peter Rutz European Patent Attorney

8915 Hausen am Albis

Erfinderin/Erfinder

Wild, Rene

6038 Honau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.