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Europäisches Patent · EP0955928 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0955928
- Anmeldenummer
- EP96920179
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.05.1996
- Veröffentlicht
- 17.11.1999
- Erteilt
- 30.03.2005
- Gelöscht
- 30.03.2005
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61B 17/60 (2006.01)A61B 17/17 (2006.01)A61B 17/66 (2006.01)A61B 17/64 (2006.01)
- Priorität
- US 439707 12.05.1995
- PCT-Anmeldung
- PCT/US1996/006678 10.05.1996
- PCT-Veröffentlichung
- WO1996/035386 14.11.1996
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2005
- 31.03.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BAILEY, Kirk, Jay
Andover, NJ 07821, US
CURRY, Sean, P.
Hoboken, NJ 07030, US
MAHAFFEY, John, Scott
Hackettstown, NJ 07840, US
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