VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP0956413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0956413
Anmeldenummer
EP97945712
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.12.1997
Veröffentlicht
17.11.1999
Erteilt
21.03.2001
Gelöscht
07.12.2017
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05B 47/06 (2006.01)
E05B 27/00 (2006.01)
Priorität
CH 319296 24.12.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000458 08.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/028508 02.07.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.12.2017

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.12.2017

  2. 15.06.2001

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2001

  3. 30.03.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

Kaba Schliesssysteme AG

Mühlebühlstrasse 23, 8620 Wetzikon

Vertretung

Frei, Patentanwaltsbüro

Frei Patentanwaltsbüro

Postfach 768, 8029 Zürich

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

KÜNG, Otto

CH-8305 Dietlikon

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.