Indexierbarer Schneideinsatz für Schaftfräser
Europäisches Patent · EP0956921 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0956921
- Anmeldenummer
- EP99108806
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 04.05.1999
- Veröffentlicht
- 17.11.1999
- Erteilt
- 14.07.2004
- Gelöscht
- 14.07.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- B23C 5/10 (2006.01)B23C 5/20 (2006.01)
- Priorität
- SE 9801576 06.05.1998
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.01.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2005
- 15.07.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Aström, Magnus
811 31 Sandviken, SE
Hansson, Lars-Ola
811 61 Sandviken, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.