Tablette détergente et procédé de fabrication

Europäisches Patent · EP0957159 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0957159
Anmeldenummer
EP99420117
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1999
Veröffentlicht
17.11.1999
Erteilt
09.10.2002
Gelöscht
31.05.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/00 (2006.01)
C11D 3/39 (2006.01)
Priorität
FR 9806338 14.05.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

  2. 15.10.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

CHIMIOTECHNIC

9 rue Marx Dormoy, F-69200 Venissieux, FR

Erfinderin/Erfinder

Maitre, Jean-Louis

69360 Solaize, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.