Kippriegelvorrichtung

Europäisches Patent · EP0957224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0957224
Anmeldenummer
EP99103823
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.1999
Veröffentlicht
17.11.1999
Erteilt
27.03.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
Priorität
DE 19821129 12.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 15.04.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PA Aldo Römpler, Schützengasse 34, Postfach 229, 9410 Heiden

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 2002

  3. 28.03.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Afflerbach, Dirk

57520 Harbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.