Système d'identification électronique d'une pluralité de transpondeurs

Europäisches Patent · EP0957442 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0957442
Anmeldenummer
EP98110798
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.06.1998
Veröffentlicht
17.11.1999
Erteilt
23.01.2002
Gelöscht
23.01.2002
Grund
Im Einspruchsverfahren widerrufen
IPC-Klassen
G06K 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 108698 15.05.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  2. 25.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024

  3. 14.02.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2003

  4. 15.05.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ICB Ingénieurs Conseils en, Brevets SA, Rue des Sors 7, 2074 Marin

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 2002

  5. 31.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.