HALTERUNG FÜR EINE KOCHFLÄCHE

Europäisches Patent · EP0958476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0958476
Anmeldenummer
EP97952864
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.1997
Veröffentlicht
24.11.1999
Erteilt
21.02.2001
Gelöscht
31.12.2001
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24C 15/10 (2006.01)
Priorität
DE 19703542 31.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1997/006754 03.12.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/034070 06.08.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.2002

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 15 des Jahres 2002

  2. 28.02.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 2001

Beteiligte

Inhaberin

SCHOTT GLAS

Hattenbergstrasse 10, 55122 Mainz, DE

Erfinderin/Erfinder

SCHULTHEIS, Bernd

D-55270 Schwabenheim, DE

STEDRON, Horst

D-35745 Herborn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.