Interdentalreiniger

Europäisches Patent · EP0958757 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0958757
Anmeldenummer
EP99201647
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1999
Veröffentlicht
24.11.1999
Erteilt
11.02.2004
Gelöscht
31.05.2014
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 3/18 (2006.01)
A46B 9/04 (2006.01)
A61C 15/00 (2006.01)
Priorität
NL 1009229 20.05.1998
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  2. 13.02.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  3. 13.02.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Arnold & Siedsma AG, Poststrasse 20, 6300 Zug

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koning, Jan Willem Gerrit

3648 CP Wilnis, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.