Wärmedämmplatte

Europäisches Patent · EP0959189 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0959189
Anmeldenummer
EP99102571
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.02.1999
Veröffentlicht
24.11.1999
Erteilt
03.05.2006
Gelöscht
28.02.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E04B 7/20 (2006.01)
E04B 1/80 (2006.01)
Priorität
DE 19822659 20.05.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009

  2. 15.11.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2006

  3. 15.05.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 9 des Jahres 2006

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schlott, Wolfgang

15366 Neuenhagen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.