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Europäisches Patent · EP0959924 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0959924
Anmeldenummer
EP97944679
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.1997
Veröffentlicht
01.12.1999
Erteilt
21.06.2006
Gelöscht
31.10.2007
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/50 (2006.01)
Priorität
CH 292296 27.11.1996
PCT-Anmeldung
PCT/CH1997/000410 28.10.1997
PCT-Veröffentlichung
WO1998/023316 04.06.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.06.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2008

  2. 13.10.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ABREMA Agence Brevets et Marques, Ganguillet & Humphrey, 16, avenue du Théâtre, 1005 Lausanne

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2006

  3. 30.06.2006

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2006

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.