Duschabtrennung

Europäisches Patent · EP0960592 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0960592
Anmeldenummer
EP99110104
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.05.1999
Veröffentlicht
01.12.1999
Erteilt
20.08.2008
Gelöscht
31.05.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 3/36 (2006.01)
Priorität
DE 19823307 25.05.1998
DE 19842915 18.09.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.12.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009

  2. 14.10.2008

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2008

  3. 20.08.2008

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Scholpp, Werner

71739 Oberriexingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.