Duschabtrennung
Europäisches Patent · EP0960592 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0960592
- Anmeldenummer
- EP99110104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.05.1999
- Veröffentlicht
- 01.12.1999
- Erteilt
- 20.08.2008
- Gelöscht
- 31.05.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47K 3/36 (2006.01)
- Priorität
- DE 19823307 25.05.1998DE 19842915 18.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2009
- 14.10.2008
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2008
- 20.08.2008
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2008
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scholpp, Werner
71739 Oberriexingen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.