PROCEDE DE TRAITEMENT PHYSICO-CHIMIQUE D'EFFLUENTS, NOTAMMENT D'EAUX DE SURFACE DESTINEES A LA CONSOMMATION

Europäisches Patent · EP0961758 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0961758
Anmeldenummer
EP98904210
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.01.1998
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
12.12.2001
Gelöscht
31.01.2010
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 1/52 (2006.01)
Priorität
FR 9700846 27.01.1997
PCT-Anmeldung
PCT/FR1998/000125 23.01.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/032701 30.07.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.08.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.08.2010

  2. 14.12.2001

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 2001

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VION, Patrick

F-78800 Houilles, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.