LAMBDA/4-ABSORBER MIT EINSTELLBARER BANDBREITE

Europäisches Patent · EP0962013 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0962013
Anmeldenummer
EP98900841
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.02.1998
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
02.01.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G10K 11/172 (2006.01)
Priorität
CH 38997 19.02.1997
PCT-Anmeldung
PCT/CH1998/000041 04.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/037541 27.08.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 28.03.2002

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Graf, Seifert + Partner, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach 372, 8029 Zürich

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002

  3. 15.01.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.