LAMBDA/4-ABSORBER MIT EINSTELLBARER BANDBREITE
Europäisches Patent · EP0962013 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0962013
- Anmeldenummer
- EP98900841
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.02.1998
- Veröffentlicht
- 08.12.1999
- Erteilt
- 02.01.2002
- Gelöscht
- 28.02.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G10K 11/172 (2006.01)
- Priorität
- CH 38997 19.02.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1998/000041 04.02.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/037541 27.08.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.10.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003
- 28.03.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Graf, Seifert + Partner, Patentanwälte, Forchstrasse 452, Postfach 372, 8029 Zürich
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 2002
- 15.01.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 2002
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.