Federgelenkstruktur

Europäisches Patent · EP0962240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0962240
Anmeldenummer
EP99660084
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.05.1999
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
06.10.2004
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 13/00 (2006.01)
A63G 13/08 (2006.01)
A63G 31/14 (2006.01)
F16C 11/06 (2006.01)
Priorität
FI 981255 03.06.1998
Anmeldesprache
Finnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 15.03.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Novagraaf International SA, 25, avenue du Pailly, 1220 Les Avanchets

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005

  3. 15.10.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Koivurova, Markku

96910 Rovaniemi, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.