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Europäisches Patent · EP0962562 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0962562
- Anmeldenummer
- EP98110328
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.06.1998
- Veröffentlicht
- 08.12.1999
- Erteilt
- 03.09.2003
- Gelöscht
- 04.06.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- D02G 3/36 (2006.01)D02G 3/44 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.06.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2018
- 31.12.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 24 des Jahres 2003
- 15.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Opitz, Oliver
83052 Götting/Bruckmühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.