Bandrolle

Europäisches Patent · EP0962616 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0962616
Anmeldenummer
EP99110528
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.06.1999
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
30.06.2010
Gelöscht
31.05.2019
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05D 7/00 (2006.01)
Priorität
CH 119898 02.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2019

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2019

  2. 05.08.2010

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST., Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2010

  3. 30.06.2010

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.06.2010

Beteiligte

Inhaberin

Hasler, Josef

9452 Hinterforst

Vertretung

KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE EST.

Austrasse 79, FL-9490 Vaduz

Erfinderin/Erfinder

Hasler, Josef

9452 Hinterforst

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.