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Europäisches Patent · EP0962686 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0962686
Anmeldenummer
EP99110489
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1999
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
23.06.2004
Gelöscht
31.05.2008
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 37/00 (2006.01)
F16K 31/163 (2006.01)
Priorität
JP 15260698 02.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2008

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2008

  2. 30.06.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 12 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

Fujikin Incorporated

FUJIKIN INCORPORATED

3-2, Itachibori 2-chome, Nishi-ku, Osaka-shi, Osaka, JP

Erfinderin/Erfinder

Hirose, Takashi, c/o Fujikin Incorporated

Osaka-shi, Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.