Heizkörper mit Winkelausgleichsstück

Europäisches Patent · EP0962712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0962712
Anmeldenummer
EP99108577
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1999
Veröffentlicht
08.12.1999
Erteilt
14.07.2004
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24D 19/02 (2006.01)
Priorität
DE 19825035 04.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.09.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Kemény AG, Patentanwaltbüro, Eisengasse 17, 6004 Luzern

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

  3. 15.07.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Seidl, Hermann

94522 Wallersdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.