MESSLIEFERGERÄT

Europäisches Patent · EP0963470 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0963470
Anmeldenummer
EP98910696
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.02.1998
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
19.06.2002
Gelöscht
28.02.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 47/36 (2006.01)
Priorität
DE 19706288 18.02.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/000905 17.02.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1998/037265 27.08.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.10.2003

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 19 des Jahres 2003

  2. 28.06.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 12 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

Iro AB

IRO AB

Vistaholm P.O. Box 54, 523 01 Ulricehamn, SE

Erfinderin/Erfinder

JOSEFSSON, Pär

S-502 51 Boras, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.