Procédé et installation pour le forçage des endives

Europäisches Patent · EP0963693 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0963693
Anmeldenummer
EP99401292
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.05.1999
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
17.09.2003
Gelöscht
31.05.2005
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01G 31/00 (2006.01)
Priorität
FR 9807343 11.06.1998
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2006

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2006

  2. 30.09.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

  3. 30.09.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    CRONIN Intellectual Property, Route de Clémenty 62, 1260 Nyon

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

Capelle, Hubert

80110 Beaucourt en Santerre, FR

Erfinderin/Erfinder

Capelle, Hubert

80110 Beaucourt en Santerre, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.