Implantat mit Halterung

Europäisches Patent · EP0963738 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0963738
Anmeldenummer
EP98250199
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1998
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
22.09.2004
Gelöscht
30.06.2013
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61C 8/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2014

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014

  2. 28.09.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Ihde, Stefan, Dr., Leopoldstrasse 116, 80802 München, Deutschland → Biomed Est., Austrasse 49, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007

  3. 14.01.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005

  4. 30.09.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.