Implantat mit Halterung
Europäisches Patent · EP0963738 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0963738
- Anmeldenummer
- EP98250199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.06.1998
- Veröffentlicht
- 15.12.1999
- Erteilt
- 22.09.2004
- Gelöscht
- 30.06.2013
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61C 8/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2014
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2014
- 28.09.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Ihde, Stefan, Dr., Leopoldstrasse 116, 80802 München, Deutschland → Biomed Est., Austrasse 49, 9490 Vaduz, Liechtenstein
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2007
- 14.01.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2005
- 30.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2004
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.