Fluid-Steuerventil

Europäisches Patent · EP0964193 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0964193
Anmeldenummer
EP99110704
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.1999
Veröffentlicht
15.12.1999
Erteilt
20.08.2003
Gelöscht
30.06.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 7/16 (2006.01)
F16K 31/56 (2006.01)
F16K 31/524 (2006.01)
Priorität
JP 15890498 08.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2010

  2. 29.08.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ryutaro Nishimura c/o Fujikin Incorporated

Osaka, JP

Takashi Hirose c/o Fujikin Incorporated

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.