GUMMIGEFEDERTES SCHIENENRAD
Europäisches Patent · EP0964795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0964795
- Anmeldenummer
- EP98912284
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.02.1998
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 24.07.2002
- Gelöscht
- 19.02.2018
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B60B 17/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 19708553 04.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1998/000510 20.02.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/039167 11.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.02.2018
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2018
- 29.11.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002
- 31.07.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ENGSTLER, Gerhard
D-77815 Bühl, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.