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Europäisches Patent · EP0964826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0964826
Anmeldenummer
EP98965853
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1998
Veröffentlicht
22.12.1999
Erteilt
19.03.2003
Gelöscht
31.12.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 54/70 (2006.01)
Priorität
DE 19756242 17.12.1997
PCT-Anmeldung
PCT/EP1998/008300 17.12.1998
PCT-Veröffentlichung
WO1999/031001 24.06.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.07.2010

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010

  2. 31.03.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

  3. 31.03.2003

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MAGNUSSON, Patrik, Jonas

S-50638 Boras, SE

HAGSTRÖM, Staffan

S-52302 Timmele, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.