FADENFÜHLER
Europäisches Patent · EP0964826 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0964826
- Anmeldenummer
- EP98965853
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.12.1998
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 19.03.2003
- Gelöscht
- 31.12.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 54/70 (2006.01)
- Priorität
- DE 19756242 17.12.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/008300 17.12.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/031001 24.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.07.2010
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2010
- 31.03.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
- 31.03.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAGNUSSON, Patrik, Jonas
S-50638 Boras, SE
HAGSTRÖM, Staffan
S-52302 Timmele, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.