Spritze
Europäisches Patent · EP0965354 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0965354
- Anmeldenummer
- EP99107396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.04.1999
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 01.09.2004
- Gelöscht
- 01.09.2004
- Grund
- Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- IPC-Klassen
- A61M 5/315 (2006.01)
- Priorität
- JP 11921998 28.04.1998
- Abgezweigt von
- EP03007401
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.03.2005
Änderung
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 5 des Jahres 2005
- 15.09.2004
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2004
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Sawa, Teiichirou
Fukushima-ku, Osaka-shi, Osaka, JP
Nishida, Hirotaka
Fujinosato 2-chome, Ibaraki-shi, Osaka, JP
Horita, Taiji
Fujinosato 2-chome, Ibaraki-shi, Osaka, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.