Abroller für bahnförmiges Material

Europäisches Patent · EP0965548 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0965548
Anmeldenummer
EP99111221
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1999
Veröffentlicht
22.12.1999
Erteilt
06.11.2002
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65H 35/00 (2006.01)
B65D 85/672 (2006.01)
Priorität
DE 19825786 10.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 15.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

im Spring, Dietmar

22453 Hamburg, DE

Wilcken, Sylvia

22393 Hamburg, DE

von Zadelhoff, Aart

7202 CN Zutphen, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.