Abroller für bahnförmiges Material
Europäisches Patent · EP0965548 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0965548
- Anmeldenummer
- EP99111221
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.1999
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 06.11.2002
- Gelöscht
- 30.06.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 35/00 (2006.01)B65D 85/672 (2006.01)
- Priorität
- DE 19825786 10.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004
- 15.11.2002
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
im Spring, Dietmar
22453 Hamburg, DE
Wilcken, Sylvia
22393 Hamburg, DE
von Zadelhoff, Aart
7202 CN Zutphen, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.