Objektsicherungsgitter
Europäisches Patent · EP0965800 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0965800
- Anmeldenummer
- EP99117944
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.1997
- Veröffentlicht
- 22.12.1999
- Erteilt
- 17.09.2003
- Gelöscht
- 20.03.2017
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F24F 13/08 (2006.01)E06B 9/01 (2006.01)
- Priorität
- DE 19625656 26.06.1996
- Abgezweigt von
- EP97104866
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.03.2017
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2017
- 31.10.2003
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp, Wenger & Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil SG
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2003
- 30.09.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sommer, Horst
95028 Hof, DE
Hautmann, Dieter
95126 Schwarzenbach, DE
Frei, Werner
General-Herzog-Haus, 3602 Thun
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.