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Europäisches Patent · EP0965964 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0965964
Anmeldenummer
EP99304575
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.06.1999
Veröffentlicht
22.12.1999
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
10.12.2003
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
G08B 29/18 (2006.01)
Priorität
JP 16712598 15.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2004

  2. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Murao, Shuichi

Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.