Brandmeldeanlage

Europäisches Patent · EP0965966 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0965966
Anmeldenummer
EP99304650
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.1999
Veröffentlicht
22.12.1999
Erteilt
14.01.2004
Gelöscht
14.01.2004
Grund
Keine Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
IPC-Klassen
G08B 26/00 (2006.01)
Priorität
JP 16759198 15.06.1998
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.07.2004

    Änderung

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 14 des Jahres 2004

  2. 15.01.2004

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2004

Beteiligte

Inhaberin

NOHMI BOSAI LTD.

7-3, Kudan Minami 4-chome, Chiyoda-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Murao, Shuichi c/o Nohmi Bosai Ltd.,

Chiyoda-ku, Tokyo, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.