KOSMETISCHE PIT-EMULSIONEN
Europäisches Patent · EP0966244 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0966244
- Anmeldenummer
- EP98907959
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.01.1998
- Veröffentlicht
- 29.12.1999
- Erteilt
- 19.12.2001
- Gelöscht
- 31.01.2002
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61K 7/00 (2000.01)A61K 7/48 (2000.01)
- Priorität
- DE 19703087 29.01.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/000279 20.01.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/032413 30.07.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.09.2002
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 17 des Jahres 2002
- 28.12.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BÖTTCHER, Axel
D-41569 Rommerskirchen, DE
HENSEN, Hermann
D-42781 Haan, DE
SEIPEL, Werner
D-40723 Hilden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.