Abortanlage
Europäisches Patent · EP0966575 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0966575
- Anmeldenummer
- EP99900004
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.01.1999
- Veröffentlicht
- 29.12.1999
- Erteilt
- 25.05.2005
- Gelöscht
- 31.01.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E03D 9/08 (2006.01)
- Priorität
- CH 10198 15.01.1998
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH1999/000003 06.01.1999
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/036635 22.07.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.08.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009
- 20.03.2009
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Bains, Rashpal, Buchwiesenstrasse 2, 8586 Erlen → Rasphal Bains, Basch-Technik, Buchwiesenstrasse 2, Postfach 260, 8586 Erlen
Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2009
- 15.06.2005
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005
- 31.05.2005
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.