Abortanlage

Europäisches Patent · EP0966575 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0966575
Anmeldenummer
EP99900004
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1999
Veröffentlicht
29.12.1999
Erteilt
25.05.2005
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E03D 9/08 (2006.01)
Priorität
CH 10198 15.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/CH1999/000003 06.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/036635 22.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 20.03.2009

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Bains, Rashpal, Buchwiesenstrasse 2, 8586 Erlen → Rasphal Bains, Basch-Technik, Buchwiesenstrasse 2, Postfach 260, 8586 Erlen

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2009

  3. 15.06.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwaltsbüro, Dipl.-Ing. S. V. Kulhavy + Co., Kornhausstrasse 3, Postfach 450, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 11 des Jahres 2005

  4. 31.05.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 10 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.