WÄLZGELAGERTES GELENK
Europäisches Patent · EP0966619 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0966619
- Anmeldenummer
- EP98905404
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.02.1998
- Veröffentlicht
- 29.12.1999
- Erteilt
- 05.06.2002
- Gelöscht
- 28.02.2009
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/06 (2006.01)B23Q 1/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 19710866 15.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP1998/000613 05.02.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/041773 24.09.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2009
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2009
- 14.06.2002
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
- 14.06.2002
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 2002
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LUNZ, Erich
D-91475 Lonnerstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.