Deckel für ein Behältnis

Europäisches Patent · EP0967158 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0967158
Anmeldenummer
EP99108969
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.05.1999
Veröffentlicht
29.12.1999
Erteilt
10.12.2003
Gelöscht
31.05.2006
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 51/16 (2006.01)
Priorität
DE 19827921 23.06.1998
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2007

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007

  2. 31.03.2004

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004

  3. 15.12.2003

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sitzmann, Werner Dr.

21075 Hamburg, DE

Bretschneider, Uwe Dr.

30657 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.