Deckel für ein Behältnis
Europäisches Patent · EP0967158 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0967158
- Anmeldenummer
- EP99108969
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.1999
- Veröffentlicht
- 29.12.1999
- Erteilt
- 10.12.2003
- Gelöscht
- 31.05.2006
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 51/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 19827921 23.06.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2007
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 1 des Jahres 2007
- 31.03.2004
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Breiter + Wiedmer AG, Seuzachstrasse 2, Postfach 366, 8413 Neftenbach
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 6 des Jahres 2004
- 15.12.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2003
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sitzmann, Werner Dr.
21075 Hamburg, DE
Bretschneider, Uwe Dr.
30657 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.