Identifizierungselement
Europäisches Patent · EP0967568 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0967568
- Anmeldenummer
- EP99108396
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.1999
- Veröffentlicht
- 29.12.1999
- Erteilt
- 30.08.2006
- Gelöscht
- 30.08.2006
- Grund
- Im Einspruchsverfahren widerrufen
- IPC-Klassen
- G06K 19/077 (2006.01)
- Priorität
- DE 19827805 23.06.1998DE 19835965 08.08.1998
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 25.06.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2024
- 19.11.2008
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2008
- 15.12.2006
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- OK pat AG, Patente Marken Lizenzen, Chamerstrasse 50, 6300 Zug
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 23 des Jahres 2006
- 29.09.2006
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 18 des Jahres 2006
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
76689 Neuthard, DE
Crowborough, East Sussex TN6 2HP, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.