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Europäisches Patent · EP0968034 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0968034
Anmeldenummer
EP99907233
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.01.1999
Veröffentlicht
05.01.2000
Erteilt
31.08.2005
Gelöscht
31.01.2009
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63G 21/04 (2006.01)
B62B 15/00 (2006.01)
Priorität
DE 29800205 U 09.01.1998
PCT-Anmeldung
PCT/DE1999/000010 06.01.1999
PCT-Veröffentlichung
WO1999/034890 15.07.1999
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2009

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2009

  2. 31.10.2005

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PPS Polyvalent, Patent Service AG, Waldrütistrasse 21, 8954 Geroldswil

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 20 des Jahres 2005

  3. 31.08.2005

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 16 des Jahres 2005

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WIEGAND, Josef

D-36169 Rasdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.