HILFSBLASDÜSE FÜR EINE LUFTDÜSENWEBMASCHINE
Europäisches Patent · EP0968327 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0968327
- Anmeldenummer
- EP98965080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.11.1998
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 30.05.2001
- Gelöscht
- 30.11.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D03D 47/30 (2006.01)
- Priorität
- DE 19751354 20.11.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE1998/003412 18.11.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1999/027171 03.06.1999
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.07.2004
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 13 des Jahres 2004
- 13.07.2001
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dipl.-Ing. ETH H. R. Werffeli, Patentanwalt, Waldgartenstrasse 12, Postfach 275, 8125 Zollikerberg
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2001
- 31.05.2001
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 2001
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KERNER, Horst
D-88161 Lindenberg, DE
LUDWIG, Hubertus
D-88131 Lindau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.