MECANISME DESMODROMIQUE
Europäisches Patent · EP0968381 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP0968381
- Anmeldenummer
- EP98904341
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.03.1998
- Veröffentlicht
- 05.01.2000
- Erteilt
- 22.01.2003
- Gelöscht
- 31.03.2003
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/06 (2006.01)F01C 1/344 (2006.01)
- Priorität
- CH 66297 18.03.1997
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB1998/000310 10.03.1998
- PCT-Veröffentlichung
- WO1998/041781 24.09.1998
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.11.2003
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 21 des Jahres 2003
- 31.01.2003
Erteilt
Veröffentlicht im +pat+ Nr. 2 des Jahres 2003
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.